Die CDU konnte sich mit den Stimmen der AfD im Thüringer Landtag durchsetzen. „So ist Demokratie“, findet Mohamed Ali von den Linken.
gezeigt. „Ich wundere mich über diese Debatte und dass in diesem Fall auch vom Einreißen einer Brandmauer die Rede ist“, sagte die Fraktionschefin der Linken im Bundestag am Dienstag in Berlin. „Das empfinde ich überhaupt nicht so“.habe zugestimmt.
„Was hätten die denn machen sollen? Darauf verzichten, als Opposition Anträge einzubringen oder den Antrag zurückziehen, nachdem die Falschen zugestimmt haben? Ich finde das einigermaßen absurd“, sagte Mohamed Ali. Die CDU habe den Antrag ja nicht gemeinsam mit der AfD gestellt. Kritische Debatten wie in diesem Fall nutzten am Ende nur der AfD.Mohamed Ali sagte weiter: „Was die Union hier gemacht hat, ist einfach ganz normales parlamentarisches Vorgehen.
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