Am 14. Mai wählt die Türkei ein neues Parlament und seinen nächsten Präsidenten. Bereits seit heute können 1,5 Millionen Türken in Deutschland ihre Stimme abgeben. Erdogan AKP Turkey TurkeyElections
Doch nicht nur in der Türkei, sondern auch im Ausland sind Millionen Türken zur Stimmabgabe aufgerufen. Allein in Berlin sind es Zehntausende. Sie entscheiden mit darüber, ob Erdogan von seinem größten Konkurrenten Kemal Kilicdaroglu abgelöst wird. Die Berliner Zeitung beantwortet wichtige Fragen zur Wahlbeteiligung in Deutschland.Berliner Türken können ab diesem Donnerstag an den Wahlen in der Türkei teilnehmen.
Wie viele das in Berlin taten, wurde noch nicht offiziell mitgeteilt. Bei der Wahl 2018 trug sich etwa die Hälfte der wahlberechtigten Berliner Türken in die Listen ein. Die Wahlurnen stehen in Deutschland in den türkischen Generalkonsulaten großer Städte, darunter auch in Berlin in der Heerstraße in Charlottenburg.
Präsident Erdogan wird selbst keinen Wahlkampf in Deutschland führen. Anders war das noch im Jahr 2014, als 15.000 AKP-Anhänger in die Kölner Lanxess-Arena strömten. Offiziell war der Auftritt dem zehnjährigen Jubiläum des AKP-Lobbyvereins gewidmet. Tatsächlich aber wurde er als Versuch des Präsidenten gewertet, unter den Deutschtürken Stimmung für seine Wiederwahl zu machen.
Tatsächlich wäre es jetzt auch schon zu spät: Die Bundesregierung hat Wahlkampfauftritte ausländischer Regierungsvertreter drei Monate vor Wahlen oder Abstimmungen in ihren Ländern grundsätzlich verboten. Die Entscheidung fiel im Jahr 2017. So soll verhindert werden, dass innenpolitische Konflikte im Zusammenhang mit Wahlen oder Referenden nach Deutschland getragen werden.
Aus Berlin sind vergleichbare Fälle bislang nicht bekannt. Allerdings gehen Experten davon aus, dass meist ohnehin hinter verschlossenen Türen Wahlwerbung gemacht wird. Sei es in türkischen Vereinen oder Moscheen. Auch der Auftritt in Neuss wurde nur deshalb bekannt, weil der AKP-Politiker ein Video veröffentlichte.
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