Gedenken zum Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. und 9. Mai in Berlin: polizeiberlin verhängt unter anderem erneut Flaggen-Verbot.
Die Ordnungshüter der Hauptstadt werden auch in diesem Jahr nach eigenen Angaben wieder sowjetische Ehrenmale und Kriegsgräber schützen.
Dies basiere unter anderem auf dem deutsch-russischen Gesetz über die Kriegsgräberfürsorge aus den frühen 1990er Jahren. Aufgrund dessen spricht die Polizei mehrere Verbote aus.Russische und ukrainische FahnenAusrufe zu tätigen, die aufgrund der aktuellen Situation geeignet sind, den Krieg in der Ukraine zu billigen, zu glorifizieren oder zu verherrlichen.
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Verbot russischer und ukrainischer Fahnen am 8. und 9. MaiDie Berliner Polizei hat für den 8. und 9. Mai ein Verbot russischer und ukrainischer Flaggen rund um die Sowjetischen Ehrenmäler in Treptow, Tiergarten und Schönholzer Heide erlassen. An den beiden Tagen jährt sich das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa zum 78. Mal. Um das „würdevolle Gedenken an die gefallenen Soldatinnen und Soldaten der damaligen Sowjetarmee“ zu gewährleisten, sei auch das Abspielen von Marsch- und Militärliedern rund um die drei Ehrenmale verboten, teilte die Polizei am Freitag mit. Es sei darüber hinaus ebenfalls untersagt, „Ausrufe zu tätigen, die aufgrund der aktuellen Situation geeignet sind, den Krieg in der Ukraine zu billigen, zu glorifizieren oder zu verherrlichen“.
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