Um Bürokratie in Deutschland wirksam abzubauen, müssen wir verstehen: In unseren Ämtern dominiert ein übertriebenes Sicherheitsdenken. Und das hat vor allem damit zu tun, dass in ihnen zu viele Juristen sitzen. An drei Stellschrauben sollten wir jetzt drehen.
Trotz jahrzehntelanger Versuche des Bürokratieabbaus gibt es in Deutschland immer noch viele Beispiele für langwierige Bearbeitungsprozesse, kaum verständliche Formulare, absurde Vorschriften und unflexibles Verwaltungshandeln. Diese Verwaltungsverfahren sollen eigentlich Rechtsschutz und Einzelfallgerechtigkeit gewährleisten, behindern aber oft in ihrer Anwendung Bürger und Unternehmen und sind zum Teil schon lange dysfunktional.
Bessere Regulierung meint etwa, unnötige Informations- und Erfüllungsaufwände zu reduzieren, mehr Pauschalierungen und Bagatellgrenzen einzuführen, die Möglichkeiten der Digitalisierung besser zu nutzen und alles zu unternehmen, um komplexe Verfahren möglichst zu vermeiden. übermitteln, sondern diese nur für eine Zeit aufbewahren, was zu erheblicher Aufwandsreduzierung für Bürger und Finanzämter geführt hat. Es ist also möglich in vielen Fällen zu einer besseren Regulierung zu kommen, aber diese steht nicht im Mittelpunkt politischer Bemühungen.Jörg Bogumil ist Professor für öffentliche Verwaltung an der Uni Bochum.
FOCUS online zeigt, dass die Lage ernst, aber nicht aussichtslos ist. In der Reihe „Der Deutschland-Plan“ kommen namhafte Experten zu Wort, die schonungslos aufzeigen, warum Deutschland im jeweiligen Bereich krankt - und welche Schritte unternommen werden müssen, damit unser Land wieder Weltklasse wird.
Wie kann man dies nun ändern? Einerseits durch eine andere Ausbildung von Verwaltungsmitarbeitern, in der es nicht nur um Rechtsschutz, sondern auch um die Nutzung von Ermessensspielräumen und um die Ermöglichung rechtskonformer Lösungen geht. Zugleich ist dies eine Führungsaufgabe.
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